FRANKFURT NEU DENKEN - Frankfurter GRÜNE verabschieden Liste für Kommunalwahlen
Am 14. und 15. November haben die Frankfurter GRÜNEN in einem bisher einzigartigen Prozess ihre Liste für die Kommunalwahlen am 14. März 2021 beraten und beschlossen. In Anbetracht der Corona-Situation konnten wir nicht, wie sonst üblich, über einen oder mehrere Tage physisch zusammenkommen. Dennoch haben wir unseren Prozess beibehalten, und die gesamte Liste, von Platz 1 bis Platz 78, mit der ganzen Partei aufgestellt. Keine Vorschlagsliste aus dem Vorstand oder aus irgendeinem Gremium. Statt dessen: Vorstellung der Kandidierenden für alle, Platz für Platz. Abstimmung Platz für Platz. Und die so entstandenen, breit legitimierte Vorschlagsliste dann als Grundlage für die endgültige Entscheidung auf einem (laut Wahlgesetz zwingendem) physischen Treffen am 15. November abends. Das zeichnet uns GRÜNE aus: Transparenz, Teilhabe, innerparteiliche Demokratie.
Ich freue mich sehr, dass meine Partei Martina Feldmayer und mich als Spitzenkandidat*innen nominiert hat. Wir werden gemeinsam mit einer extrem engagierten Partei und einer bunten, vielfältigen Liste in den Wahlkampf ziehen. Mit unserem ebenso breit getragenen Programm unter dem Titel FRANKFURT NEU DENKEN als Grundlage. Und mit dem Anspruch, diese Stadt zu verändern. Auf den Klimawandel zu reagieren, ebenso wie auf die Lage am Wohnungsmarkt. Die Verkehrswende ebenso voranzutreiben wie die Teilhabe aller Frankfurter*innen. Rassismus, Hass und Hetze die Stirn zu bieten und für Gleichstellung, Akzeptanz und Vielfalt einzutreten. Gemeinsam mit den Frankfurter*innen der Stadtpolitik wieder Schwung und Richtung zu verleihen. Mit starken GRÜNEN in Verantwortung!
Hier die gemeinsame Presseerklärung von Martina Feldmayer, meiner Vorstandssprecherkollegin Beatrix Baumann und mir im Wortlaut:
FRANKFURT NEU DENKEN – Grüne beschließen nach Programm auch Liste demokratisch
Die Frankfurter GRÜNEN haben am vergangenen Wochenende bei einem 2-tägigen Parteitag im hybriden Format ihre Liste für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2021 aufgestellt.
„Mit 78 Personen auf unserer Liste für die Kommunalwahlen bekommt unser Motto FRANKFURT NEU DENKEN auch Gesichter“, so Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher*innen der Frankfurter GRÜNEN.
„Wir GRÜNE haben mit diesem ersten hybriden Parteitag gezeigt, wie es auch unter Corona-Bedingungen gelingen kann, echte Teilhabe an politischen Entscheidungen zu organisieren. Es ist uns gelungen, unsere Tradition der offenen Diskussion und Entscheidung in ein angemessenes Format zu überführen: Über 20 Stunden haben wir online die Vorschlagsliste diskutiert und Platz für Platz erstellt, bei der abschließenden, am Sonntagabend mit Masken und Abstand durchgeführten Versammlung, gab es keine Wünsche nach Veränderungen der Liste und einen mit großer Mehrheit getroffenen Beschluss des Wahlvorschlags“, so Baumann.
Als Spitzenkandidat*innen wurden Martina Feldmayer und Bastian Bergerhoff gewählt. Martina Feldmayer ist eine erfahrene Kommunal- und Landespolitikerin, Bastian Bergerhoff führt und vertritt über inzwischen 10 Jahre die Partei als Vorstandssprecher. Beide betonten in ihren Reden die zentralen Themen der GRÜNEN in Frankfurt: Die Bekämpfung der Klimakrise, den Kampf um eine offene, gleichberechtigte Gesellschaft mit Teilhabe für alle und ohne Hass, Gewalt und Rassismus, aber auch die dringend notwendige Verkehrswende und den Kampf gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum.
Auf den Plätzen 3 bis 6 folgen mit Tina Zapf, Sprecherin der GRÜNEN Jugend Frankfurt, Heiko Nickel, Mitinitiator und Vertrauensperson des Radentscheids, Hilime Arslaner, langjährige Stadtverordnete mit den Schwerpunkten Integration und Wirtschaft sowie Thomas Schlimme, langjähriger GRÜNER Vertreter im Ortsbeirat im Frankfurter Westen und Urgestein der Umweltbewegung, eine Mischung aus „neuen“ und „alten“ Gesichtern der GRÜNEN.
Viele neue Gesichter bereichern die GRÜNE Liste. Mit Beatrix Baumann als Vorstandssprecherin und Initiatorin des Bündnisses Frankfurt für Frauen*rechte schlagen wir ebenso den Bogen zu Frankfurter Initiativen und Aktivist*innen wie mit Mirrianne Mahn als Mitglied der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) oder Emre Telyakar als Sprecher der Grünen Jugend. Mit Natascha Kauder, Dimitrios Bakakis, Wolfgang Siefert, Bernhard Maier, Sylvia Momsen, Sebastian Popp und Uwe Paulsen finden sich weitere erfahrene Mitglieder der Römer-Fraktion unter den ersten 25 Plätzen – und mit Julia Eberz, Dana Kube, Christoph Rosenbaum, Johannes Lauterwald, Silke Haug, Martina Geis, Julia Roshan Moniri, Daniel Frank und Daniela Cappelluti auch weitere neue Gesichter für den Römer.
„Wir sind eine lebendige, basisdemokratische Partei. Das macht uns aus, und wir sind stolz darauf, dass wir als erste Partei einen digitalen Listenparteitag durchführen und so unser demokratisches Politikverständnis auch in Corona-Zeiten umsetzen“, so Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff und Martina Feldmayer. „So haben wir in einem Prozess, der einer lebendigen Partei mit vielen neuen Mitgliedern – wir sind seit der letzten Kommunalwahl von rund 750 auf rund 1.450 Mitglieder gewachsen – gut zu Gesicht steht, nach unserem Programm auch unser Personal beschlossen.“
„Wir freuen uns sehr darauf, mit diesen 78 Personen und vielen weiteren GRÜNEN in den Wahlkampf zu ziehen. Wir haben unser Programm unter den Titel FRANKFURT NEU DENKEN gestellt, und wir zeigen auch auf, wie wir das machen möchten: Mit Mut, mit offenen Diskussionen, bunt und engagiert. Wir werden den Kampf um das Weltklima und das gesellschaftliche Klima nicht aufgeben. Wir werden im Gegenteil Frankfurt wieder zu einer führenden Stadt im Kampf gegen den Klimawandel machen, und wir werden Fragen von Teilhabe und Gleichberechtigung, von Integration und dem Kampf gegen Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit ins Zentrum stellen. Wir werden die Verkehrswende vorantreiben, und den Menschen Raum zurückgeben. Wir werden Frankfurts Bildungslandschaft und die Verwaltung bei der Digitalisierung unterstützen. Wir werden der Kultur mehr Raum verschaffen und ihre gesellschaftliche Relevanz deutlich machen und berücksichtigen. Und wir werden gemeinsam mit den Unternehmen und den Beschäftigten innovativ, mutig und optimistisch eine wirklich nachhaltige Wirtschafts- und Arbeitswelt voranbringen. So werden wir die Frankfurter*innen beteiligen, und so wird es mit dem neuen Denken auch zu einem neuen Handeln kommen“, so Feldmayer und Bergerhoff abschließend.
